Recht und Rat

Das Urheberrecht ist im Schweizer Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 (URG) geregelt. Dieses Gesetz bildet die rechtliche Grundlage für die Arbeit der SUISA. Das URG legt fest, welche Rechte natürliche oder juristische Personen an ihren Werken oder Leistungen haben – zum Beispiel:

• Urheberinnen und Urheber (also Komponisten/innen, Textautoren/innen usw.)
• Interpretinnen und Interpreten (also Musiker/innen, die Werke aufführen)
• Produzent/innen von Tonträgern (z. B. Plattenfirmen)
• Sendeunternehmen (z. B. Radio- oder TV-Sender)

Zudem legt das URG auch fest, welche Pflichten die Verwertungsgesellschaften haben.

Im Gesetz werden auch wichtige Begriffe wie «Werk» oder «Urheber» definiert. Es bestimmt ausserdem, welche Rechte die Urheberin oder der Urheber an einem Werk hat – und wo es Grenzen dieses Schutzes gibt (sogenannte Schranken des Urheberrechts, z. B. für den privaten Gebrauch).

Grundsätzlich gilt:
Wer ein Werk geschaffen hat, ist dessen Eigentümer/in. Das heisst, andere dürfen dieses Werk nur verwenden – also veröffentlichen, kopieren, aufführen, senden oder verbreiten –, wenn der Urheber oder die Urheberin ausdrücklich zustimmt. Für diese Nutzung kann die Urheberin oder der Urheber eine Vergütung verlangen.

Das Urheberrechtsgesetz schützt jedes Werk, das von einem Menschen geschaffen wurde und einen eigenen, erkennbaren Charakter hat. Geschützt sind aber nicht nur Musikstücke mit Melodie und Tönen, sondern auch andere akustische Werke – also Werke, bei denen Geräusche verwendet werden, wenn sie ebenfalls einen individuellen Charakter haben.

Dabei spielt es keine Rolle, wie aufwendig oder bekannt das Werk ist. Eine grosse Sinfonie ist also genauso geschützt wie ein kurzer Werbejingle im Radio.

Die SUISA ist die Verwertungsgesellschaft, die in der Schweiz die Urheberrechte an sogenannter nicht-theatralischer Musik verwaltet. Das wird auch «kleines Recht» genannt. Dazu gehören:

• Musik ohne szenische Darstellung, mit oder ohne Text (z. B. Popsongs, Instrumentalstücke, Oratorien)
• Konzertfassungen von Musik aus Theaterstücken oder Opern
• Musik für Tanzaufführungen, wenn sie ohne eigentlichen Tanz verwendet wird
• Auszüge aus dramatischen Musikwerken, die keine ganzen Akte umfassen und:
  _im Radio maximal 25 Minuten,
  _im Fernsehen maximal 15 Minuten dauern
• Musik, die in Filmen, Videos oder anderen audiovisuellen Medien verwendet wird (ausser es handelt sich um komplette verfilmte Opern oder Musicals)

Die SUISA kümmert sich um verschiedene Nutzungsrechte, darunter:

• das Recht zur öffentlichen Aufführung (z. B. bei Konzerten),
• das Sende- und Weitersenderecht (z. B. im Radio oder Fernsehen),
• das Recht auf öffentlichen Empfang (z. B. in Hotels oder Restaurants),
• das Online-Recht (z. B. für Streaming oder Downloads),
• das Vervielfältigungsrecht (z. B. für CDs, DVDs oder Audiofiles) und
• die Vergütungen für Leerträger (z. B. externe Festplatten oder Speicher in Smartphones) sowie für die Vermietung von Musikträgern wie CDs oder Trägern von audiovisuellen Werken wie DVDs.

Der Unterschied zwischen kleinem und großem Recht liegt in der Art der Musikwerke, die sie betreffen, und in der Zuständigkeit der jeweiligen Organisationen:

•  «Kleine Rechte» beziehen sich auf nicht-theatralische Musikwerke und fallen unter die Zuständigkeit der SUISA. Dazu gehören beispielsweise Musikstücke, die in Konzerten, im Radio oder auf Tonträgern genutzt werden.
•  «Große Rechte» betreffen musikdramatische Werke, wie Opern, Operetten, Musicals und bestimmte Arten von Ballett. Diese Rechte werden von der Schweizerischen Autorengesellschaft (SSA) oder direkt von den Verlagen wahrgenommen.

Die Unterscheidung sorgt regelmässig für Diskussionen, da die Kriterien oft unklar sind und von Fall zu Fall interpretiert werden müssen.

Wenn Ihre Komposition unerlaubt verwendet wird, ist es wichtig, zunächst Beweise für die Urheberschaft und die unerlaubte Nutzung zu sichern. Laut den Informationen von SUISA sind Werke ab dem Zeitpunkt ihrer Entstehung automatisch durch das Urheberrecht geschützt.

Um im Streitfall die Urheberschaft und das Entstehungsdatum nachweisen zu können, empfiehlt SUISA zwei Maßnahmen:

1. Anmeldung des Werkes bei SUISA (für Mitglieder).

2. Selbstadressierte und eingeschriebene Sendung: Sie können eine Aufnahme des Werkes auf Tonträger oder die Noten per Post an sich selbst senden. Diese Sendung sollte ungeöffnet bleiben, um als Beweis zu dienen.

Diese Maßnahmen sind nicht notwendig, um den Schutz zu gewährleisten, erleichtern jedoch den Nachweis im Streitfall. Sollten Sie bereits Beweise haben, können Sie rechtliche Schritte einleiten oder sich an SUISA wenden, um Unterstützung zu erhalten.

Eine Übersicht mit Fachbüchern zum Thema Urheberrecht und zu den Rechten von Musikerinnen und Musikern finden Sie auf unserer Webseite hier: «Urheberrecht in der Musik»

Auf Deutsch:

• Poto Wegener: musik & recht, Schweizer Handbuch für Musikschaffende,
  2. unveränd. Auflage, 2004 (ISBN 978-3-9809540-2-0).
  Ein umfassendes Buch mit rund 550 Seiten behandelt viele wichtige Themen rund um die Rechte von Musikerinnen und Musikern. Dazu gehören:
• Urheberrecht
• Verwertungsrechte (SUISA und SWISSPERFORM)
• Tonträgerindustrie
• Tonträgerverträge
• Verlagswesen
• Sampling und Remix
• Musik und Internet
• Vertragsrecht
• gruppeninterne Verträge und Organisationsstrukturen
• Konzertverträge
• Management und Booking
• Schutz des Gruppennamens
• Lärmschutz
• soziale Vorsorge.
  Das Buch enthält auch rund ein Dutzend Musterverträge, die ausführlich erklärt sind. Damit ist es ein hilfreicher und fundierter Ratgeber – auch wenn einzelne Inhalte inzwischen nicht mehr ganz auf dem neuesten Stand sind.
   
• Robert Lyng, Heinz Oliver, Michael von Rothkirch: Die neue Praxis im Musikbusiness, 13. Auflage, 2019 (ISBN 978-3955121792).
  Ein grundlegendes Standardwerk für alle, die verstehen wollen, wie die Musikbranche funktioniert. In 18 Kapiteln werden die wichtigsten Akteurinnen und Akteure der Branche vorgestellt. Von der Bandgründung bis zum Chart-Erfolg werden allen, die sich professionell mit Musik befassen, kostbare praktische Tipps gegeben. Urheberrechts-Basics werden ebenso vermittelt wie die Kunst, Verträge zu verhandeln. Ein umfangreicher Anhang mit kommentierten Verträgen rundet das Buch ab. Da sich das Buch auf die Rechtslage in Deutschland bezieht, können nicht alle Informationen 1:1 auf die Schweiz übertragen werden.
   
• Rolf Moser, Andreas Scheuermann (Hrsg.): Handbuch der Musikwirtschaft,
  7. Auflage, 2018 (ISBN 978-3-7808-0188-3).
  Auf beinahe 1500 Seiten werden alle für die Musikproduktion relevanten Themenbereiche äusserst ausführlich diskutiert – eine komplettere Darstellung der Thematik ist kaum denkbar. Da sich das Buch auf die Rechtslage in Deutschland bezieht, können nicht alle Informationen 1:1 auf die Schweiz übertragen werden.
   
• Donald S. Passman, Wolfram Herrmann: Alles, was Sie über das Musikbusiness wissen müssen, 2. Auflage, 2011 (ISBN 978-3-7910-2987-0).
  Branchenkenner Wolfram Herrmann hat den US-Bestseller des Anwalts Donald S. Passman auf die Musikszene in Deutschland, Österreich und der Schweiz übertragen. In diesem Ratgeber enthüllen die beiden Experten ihr umfangreiches Insiderwissen fundiert und nachvollziehbar.

In der Sendekonzession der SRG steht, dass Musik aus der Schweiz in ihren Programmen angemessen vertreten sein muss. Was «angemessen» genau bedeutet, ist allerdings nicht näher definiert.

Ähnlich wie beim Film hat die SRG im Jahr 2004 ihre Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Musik in der «Charta der Schweizer Musik» geregelt. Ziel dieser Charta ist es, das Ansehen der Schweizer Musik zu stärken und talentierte Musikerinnen und Musiker zu fördern.

Mit dieser Charta verpflichtet sich die SRG, in ihren Radioprogrammen einen angemessenen Anteil an Schweizer Musik zu senden. Als Schweizer Musik gelten Aufnahmen oder Live-Sendungen, bei denen Schweizer Komponisten/innen, Interpreten/innen, Produzenten/innen mitgewirkt haben – oder bei denen die Schweizer Beteiligung wesentlich war.

Die SRG und ihre Partnerinnen und Partner legen jedes Jahr Richtwerte für den Anteil Schweizer Musik in den Programmen fest. In den letzten Jahren hat die SRG diese Vorgaben meist nicht nur erfüllt, sondern sogar übertroffen.

Laut Charta soll der Anteil von Musik aus dem nationalen Repertoire mindestens 20 Prozent betragen.

Ein Bandname kann – wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind – als Marke eingetragen werden. Dafür muss man ihn beim Markenregister des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) anmelden:  https://www.ige.ch/de/etwas-schuetzen/marken/anmeldung-in-der-schweiz

Die SUISA ist an diesem Eintrag nicht beteiligt und übernimmt in diesem Zusammenhang keine Aufgaben.

Auch ohne Markeneintragung kann ein Künstlername oder Bandname rechtlich geschützt sein. Es gelten unter anderem:

• das allgemeine Namensrecht gemäss Zivilgesetzbuch,
• sowie das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Dieser rechtliche Schutz ist jedoch nicht klar definiert. Im Einzelfall muss geprüft werden, wie weit der Schutz tatsächlich geht.

Merkblatt "Schutz des Bandnamens (2025)

Die Eintragung eines Bandnamens als Marke bringt einige Vorteile mit sich:

• Im Streitfall lässt sich leichter beweisen, dass Sie den Namen zuerst verwendet haben.
• Eine neu gegründete Band wird eher davon abgehalten, denselben Namen zu wählen, wenn sie bei der Recherche sieht, dass er bereits offiziell eingetragen ist.
• Sie grenzt den Schutzbereich klar von bestimmten Waren- oder Dienstleistungsklassen (wie Werbung oder Unterhaltung) ab.

Allerdings hat eine Markeneintragung auch Nachteile:

• Sie kostet für zehn Jahre mindestens 350 bis 450 Franken.
• Der Schutz gilt nur für die Schweiz. Wer den Namen auch im Ausland schützen will, muss ihn dort zusätzlich eintragen lassen – das verursacht weitere Kosten.
• Einen Markenantrag zu stellen ist kompliziert und erfordert juristisches Fachwissen. Es ist daher sinnvoll, eine Markenanwältin oder einen Markenanwalt beizuziehen – das verursacht jedoch zusätzliche Ausgaben.

Da ein Name auch ohne Markeneintragung durch das Namensrecht im Zivilgesetzbuch und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb geschützt sein kann, sollte im Einzelfall geprüft werden, ob sich die Registrierung einer Marke wirklich lohnt.

Mit einer Markeneintragung erhält eine Band das alleinige Nutzungsrecht (Monopol) an ihrem Namen. Das bringt zwei wichtige Vorteile:

• Nur die Band selbst darf diesen Namen verwenden.
• Die Band kann rechtlich gegen andere vorgehen, die denselben oder einen ähnlich klingenden Namen benutzen.

Allerdings gibt es drei wichtige Einschränkungen:

• Der Markenschutz gilt nur für zehn Jahre. Danach muss er für weitere zehn Jahre erneuert werden, was derzeit CHF 550 kostet.
• Der Schutz gilt nur für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen, zum Beispiel Werbung, Unterhaltung oder Musikinstrumente. Wer den Namen in weiteren Bereichen schützen möchte, muss dies zusätzlich beantragen und bezahlen.
• Wer ein ähnliches Markenzeichen nachweislich bereits vor der Eintragung verwendet hat, darf es weiterhin benutzen. Der Markeninhaber kann dies nicht verbieten.

Die nationale Eintragung eines Bandnamens beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) kostet aktuell CHF 350 (bei elektronischer Hinterlegung) bzw. CHF 450.

Damit ist der Bandname in der Schweiz für zehn Jahre in drei Klassen geschützt: Werbung, Unterhaltung und Musikinstrumente.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Merkblatt oder in der Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum.